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Hier finden Sie aktuelle Medienmitteilungen aus den Gemeindeorganen und der Gemeindeverwaltung. Unter Projekte sind Geschäfte von grösserer Tragweite aufgeführt, insbesondere auch den Bereichen Bau, Planung und Verkehr. Amtliche Publikationen finden Sie in der entsprechenden Rubrik. Beachten Sie aber, dass für Rechtsmittel und Fristen immer die gedruckte Veröffentlichung im Anzeiger Interlaken massgebend ist. Einzelne Medienmitteilungen stehen unter Archiv noch während einer gewissen Zeit zur Verfügung.

Verwaltung | 12. April 2017

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung über Ostern

Am Gründonnerstag, 13. April 2017, schliessen die Büros der Gemeindeverwaltung Interlaken bereits um 16.00 Uhr.
Am Karfreitag, 14. April 2017, und am Ostermontag, 17. April 2017, bleibt die Gemeindeverwaltung Interlaken den ganzen Tag geschlossen.
 
Wir wünschen Ihnen frohe Ostertage.

Politik | 29. März 2017

Protokoll der GGR-Sitzung vom 28. März 2017

Verkehrsinitiative: Empfehlungen der nicht ständigen Kommission Verkehrskonzept zur Stellungnahme an den Gemeinderat überwiesen.

Hier finden Sie das vollständige Protokoll der GGR-Sitzung vom 28. März 2017.

Protokolle früherer GGR-Sitzungen der Jahre 2015, 2016 und 2017 finden Sie hier:

Politik | 28. März 2017

Beschlüsse des Grossen Gemeinderats vom 28. März 2017

Der Grosse Gemeinderat hat am 28. März 2017 folgende Wahlen vorgenommen und Beschlüsse gefasst: 

Gemeindeinitiative "Keine Verkehrsverlagerung in die Wohnquartiere"
1. Der Schlussbericht der nicht ständigen Kommission Verkehrskonzept wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Bericht wird zur Stellungnahme bis spätestens zur Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 29. August 2017 an den Gemeinderat zu überweisen.
 
Organisationsreglement der Industriellen Betriebe Interlaken, Änderung
1. Die Änderungen der Artikel 10, 13, 29 und 30 des Organisationsreglements der Industriellen Betriebe Interlaken vom 18. Januar 2005 werden genehmigt.
2. Die Änderungen treten rückwirkend auf den 1. Januar 2017 in Kraft und finden bereits auf den Geschäftsabschluss 2016 Anwendung.
3. Die Änderungen unterstehen dem fakultativen Referendum.
 
Änderung des Personalreglements 2011
1. Die Änderung der Artikel 3, 4, 17a und 18b des Personalreglements 2011 vom 7. Dezember 2010 wird genehmigt.
2. Die Änderung von Artikel 4 Absatz 1 Ziffer 1 und die neuen Artikel 17a und 18b treten rückwirkend auf den 1. Januar 2017 in Kraft, die Aufhebung von Artikel 3 Buchstabe b auf den 1. Juli 2017.
 
Änderung des Sitzungsgeld- und Entschädigungsreglements 2017
1. Die Änderung der Artikel 3, 4 und 6 des Sitzungsgeld- und Entschädigungsreglements 2017 vom 25. August 2015 wird genehmigt.
2. Die Änderung tritt auf den 1. Juli 2017 in Kraft.
3. Die Überführung der Gemeinderatsentschädigungen in die neue Gehaltstabelle des Kantons erfolgt auf den 1. Januar 2018.
 
Erneuerung Rugenaustrasse inkl. öffentliche Kanalisation und Liegenschaftsentwässerung
1. Für die Strassensanierung Rugenaustrasse und die Erneuerung der Kanalisation Rugenaustrasse inkl. Liegenschaftsentwässerung wird ein Rahmenverpflichtungskredit von CHF 1'526'000.00 bewilligt.
2. Das Geschäft untersteht dem fakultativen Referendum.
 
Motion Staehelin, Traktanden auf Beschluss des Parlaments, Beantwortung
Die Motion Staehelin, Traktanden auf Beschluss des Parlaments, wird nicht erheblich erklärt.
 
Rechtsmittel
Gegen die obigen Beschlüsse kann beim Regierungsstatthalter Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, innert dreissig Tagen ab der Publikation im Anzeiger Interlaken vom 6. April 2017 Beschwerde eingereicht werden.
 
Fakultatives Referendum
Die Änderung des Organisationsreglements der Industriellen Betriebe Interlaken und der Kredit für die Erneuerung der Rugenaustrasse inkl. öffentliche Kanalisation und Liegenschaftsentwässerung unterstehen nach Artikel 7 OgR 2000 dem fakultativen Referendum. Das Referendum gilt als zustande gekommen, wenn ein Zwanzigstel der Stimmberechtigten handschriftlich und leserlich mit Namen, Vornamen, Jahrgang, Adresse und Unterschrift innert dreissig Tagen ab der Publikation im Anzeiger Interlaken vom 6. April 2017 beim Gemeinderat eine Urnenabstimmung verlangt. Für das konstruktive Referendum, das unter den gleichen formellen Bedingungen ergriffen werden kann, wird auf Artikel 37 Absätze 2 und 3 OgR 2000 verwiesen.

Politik | 1. Februar 2017

Protokoll der GGR-Sitzung vom 31. Januar 2017

Dorothea Simmler (SP) neue höchste Interlaknerin. Änderungen des Kommissionenreglements (Fachkommission Energie) und des Gemeindepolizeireglements (Benützung von Schulanlagen) genehmigt.

Hier finden Sie das vollständige Protokoll der GGR-Sitzung vom 31. Januar 2017.

Protokolle früherer GGR-Sitzungen der Jahre 2015 und 2016 finden Sie hier:

Markt | 4. Januar 2017

Anmeldeformular Warenmärkte 2017 auf dem Höheweg Interlaken

Die Warenmärkte finden 2017 an folgenden Daten statt:

Sonntag, 5. März 2017, Frühlingsmarkt

Sonntag, 14. Mai 2017, Maimarkt

Sonntag, 13. August 2017, Herbstmarkt

Sonntag, 5. November 2017, Novembermarkt

Hier finden Sie das Anmeldeformular für die Warenmärkte 2017 in Interlaken.

Politik | 3. Januar 2017

Sprechstunden des Gemeindepräsidenten im Jahr 2017

In seinen Sprechstunden steht Gemeindepräsident Urs Graf in seinem Büro im 2. Stock des Gemeindehauses an der General-Guisan-Strasse 43 für die Besprechung von Anliegen der Bevölkerung zur Verfügung, und zwar fünfmal pro Jahr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Sprechstunden finden wie folgt statt:

Donnerstag, 9. Februar 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Dienstag, 4. April 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Mittwoch, 28. Juni 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Donnerstag, 24. August 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Freitag, 13. Oktober 2017, 14.30 bis 16.00 Uhr

Die einzelnen Sprechstunden werden jeweils im Anzeiger in der Vorwoche publiziert.

Gemeinderat | 31. Dezember 2016

Medienbericht aus dem Gemeinderat Interlaken

Wechsel im Grossen Gemeinderat
Für Maria Reimann, die auf ihre Wiederwahl verzichtet, hat der Gemeinderat Claudia Eymann als erste Ersatzperson auf der Liste der SP für die volle Amtsdauer 2017 bis 2020 als Mitglied des Grossen Gemeinderats als gewählt erklärt.
e-Tankstelle
Der Gemeinderat ist bereit, je zwei Parkfelder an auf dem Rosenparkplatz und an der unteren Bönigstrasse mit einer Stromtanksäule für Elektroautos auszurüsten. Er hat dazu 20‘000 Franken bewilligt. Die Parkgebührenpflicht gilt auch während des Tankens.   
Gemeindeinspektion
Mitte Oktober 2016 hat der Regierungsstatthalter die Gemeindeverwaltung inspiziert. In seinem Bericht stellt er fest, „dass die Einwohnergemeinde Interlaken im Zeitpunkt der Überprüfung, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, ordnungsgemäss geführt und verwaltet wird.“ Der Gemeinderat dankt dem gesamten Verwaltungspersonal, das durch seine Arbeit und seinen Einsatz wesentlich zu dieser positiven Beurteilung beigetragen hat.
Beiträge
Der Einbau einer Klimaanlage im Kunsthaus Interlaken wird mit einem einmaligen Beitrag von 25‘000 Franken unterstützt.
Dem Musikverein Interlaken-Unterseen ist für den Umbau des Probelokals ein Beitrag von 15‘000 Franken zugesprochen worden.
Kredite
Für den Ersatz der Dachrinnenheizung beim Schulhaus West ist ein Kredit von 24‘000 Franken bewilligt worden.
Für die Kanalisationserneuerung Kanalpromenade wurde Nachkredit von 90‘000 Franken beschlossen, womit sich der bewilligte Kredit neu auf 520‘000 Franken beläuft.
Für die Erstellung der Schmutz- und Regenwasserleitungen Marktgasse im Bereich der Liegenschaften Marktgasse 1 bis 13 hat der Gemeinderat 95‘000 Franken bewilligt. Hier beläuft sich der gesamte bewilligte Kredit neu auf 300‘000 Franken.
Abrechnungen
Die Erneuerung der Postkreuzung kostete 820‘000 Franken. Bewilligt waren 870‘000 Franken. An Bundes- und Kantonssubventionen gingen 570‘000 Franken ein, so dass der Gemeinde Nettokosten von 250‘000 Franken verbleiben.
Die Neugestaltung der Höhepromenade und des Höhewegs zwischen der Harderstrasse und der Klosterstrasse kostete 4,3 Millionen Franken. Bewilligt waren 5,1 Millionen Franken. An Bundes- und Kantonssubventionen gingen 2,95 Millionen Franken ein, so dass der Gemeinde Nettokosten von 1,35 Millionen Franken verbleiben.
Finanzplan 2017 bis 2021
Der Finanzplan 2017 bis 2021, der im Planjahr 2021 einen Bilanzüberschuss von 8,9 Millionen Franken und kumulierte zusätzliche Abschreibungen von 1,7 Millionen Franken ausweist, ist vom Gemeinderat genehmigt worden (siehe unten).
Statistisches zum Jahres- und Legislaturende
In den 23 Gemeinderatssitzungen des Jahres 2016 hat der Gemeinderat in knapp 75 Sitzungsstunden 531 Traktanden behandelt. Das sind knapp 23 Traktanden pro Sitzung. Das Gemeinderatsprotokoll 2016 umfasst 283 Seiten. 2015 waren es in ebenfalls 23 Sitzungen und ebenfalls 75 Sitzungsstunden nur 457 Traktanden auf 257 Protokollseiten. Die durchschnittliche Sitzungsdauer 2016 lag bei ziemlich genau 3¼ Stunden.
In der gesamten, ausnahmsweise fünf Jahre dauernden Legislatur 2012 bis 2016 fanden während 398 Sitzungsstunden 118 Gemeinderatssitzungen mit 2395 Traktanden statt, die 1366 Protokollseiten füllten.

Resultate Studie "altersfreundliches Bödeli"

Hier können Sie die Resultate der Studie "altersfreundliches Bödeli" von Lori Michel einsehen.

Politik  |  3. November 2016

Sitzungsdaten Grosser Gemeinderat 2017 bis 2020 und Gemeinderat 2017

Hier finden Sie die Sitzungsdaten 2017 bis 2020 des Grossen Gemeinderats und die Sitzungsdaten 2017 des Gemeinderats.

Politik  |  26. September 2016

Gesamterneuerungswahlen 2017 bis 2020

Ergebnisse Grosser Gemeinderat und Gemeinderat

Alle bisherigen Gemeinderatsmitglieder sind wiedergewählt worden. Die FDP ist die Gewinnerin im Grossen Gemeinderat.

Gemeindepräsident Urs Graf ist bereits in stiller Wahl für die Amtsdauer 2017 bis 2020 bestätigt worden.