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Hier finden Sie aktuelle Medienmitteilungen aus den Gemeindeorganen und der Gemeindeverwaltung. Unter Projekte sind Geschäfte von grösserer Tragweite aufgeführt, insbesondere auch den Bereichen Bau, Planung und Verkehr. Amtliche Publikationen finden Sie in der entsprechenden Rubrik. Beachten Sie aber, dass für Rechtsmittel und Fristen immer die gedruckte Veröffentlichung im Anzeiger Interlaken massgebend ist. Einzelne Medienmitteilungen stehen unter Archiv noch während einer gewissen Zeit zur Verfügung.

Politik | 13. Dezember 2017

Protokoll der GGR-Sitzung vom 12. Dezember 2017

Christoph Betschart (FDP) neuer GGR-Präsident. Unterstützung für Eissportzentrum Bödeli. Überbauungsordnung Bleikimatte beschlossen.

Hier finden Sie das vollständige Protokoll der GGR-Sitzung vom 12. Dezember 2017.

Protokolle früherer GGR-Sitzungen der Jahre 2015, 2016 und 2017 finden Sie hier:

Markt | 28. November 2017

Anmeldeformular Warenmärkte 2018 auf dem Höheweg Interlaken

Die Warenmärkte finden 2018 an folgenden Daten statt:

Sonntag, 4. März 2018, Frühlingsmarkt

Sonntag, 13. Mai 2018, Maimarkt

Sonntag, 2. September 2018, Herbstmarkt

Sonntag, 4. November 2018, Novembermarkt

Hier finden Sie das Anmeldeformular für die Warenmärkte 2018 in Interlaken.

Politik | 26. November 2017

Gemeindeabstimmung vom 26. November 2017: alle Vorlagen deutlich angenommen

Die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Interlaken haben allen drei Geschäften der Gemeindeabstimmung vom 26. November 2017 deutlich zugestimmt. Die Stimmbeteiligung betrug 27,5 %.
 
Budget 2018:  756 Ja (84 %) gegen 142 Nein (16 %)
Erneuerung Centralstrasse:  747 Ja (83 %) gegen 158 Nein (17 %)
Erneuerung Jungfraustrasse:  734 Ja (81 %) gegen 172 Nein (19 %)

Gemeinderat | 6. November 2017

Medienberichte des Gemeinderats

Neustart für das Des Alpes-Areal geprüft
Seit der Abstimmung vom 9. Februar 2014, an welcher die Interlakner Stimmberechtigten eine Überbauung des Des Alpes-Areals abgelehnt haben, sind schon fast vier Jahre vergangen. Das Des Alpes-Areal stellt nach wie vor die für die Entwicklung von Interlaken wichtigste und wertvollste Baulandreserve dar. Dies hat den Gemeinderat bewogen, einen Neustart anzugehen. Dieser ist am vergangenen Freitag mit einem halbtägigen Werkstattgespräch erfolgt, zu dem der Gemeinderat Vertretungen aus verschiedensten Organisationen aus Wirtschaft, Tourismus und Politik eingeladen hat. Nun werden die Ergebnisse des Gesprächs zusammengetragen und ausgewertet, so dass der Gemeinderat zu Beginn des nächsten Jahres über das weitere Vorgehen wird entscheiden können.

Schliessung Aufenthaltsplatz Randständige
Nach der Schliessung des Aufenthaltsplatzes von Randständigen an der Kanalpromenade haben sich diese im Einvernehmen mit der Gemeinde in der Lanzenen unter dem Autobahnviadukt aufgehalten. Dort haben sie jedoch ohne Bewilligung der Gemeinde ein Gebäude errichtet. Eine Frist zum Abbruch des Gebäudes ist unbenutzt verstrichen. Das Gebäude ist deshalb am Montagmorgen durch die Gemeinde entfernt worden. Der ursprüngliche Zustand wurde wieder hergestellt. Weil die Auflagen der Gemeinde missachtet worden sind, ist der Standort nun für zwei Wochen geschlossen. Der Gemeinderat ist nach wie vor an einer Lösung interessiert. Er wird einen Wohnwagen zur Verfügung stellen und eine Platzordnung formulieren, an die sich die Platznutzerinnen und –nutzer in Zukunft zu halten haben.

Kultur | 1. November 2017

Ausschreibung Förderakzent Kultur

Das Amt für Kultur schreibt im Sinne eines Förderakzents 2017 wiederum Förderbeiträge aus. Diesmal werden unter dem Titel "Perspektivenwechsel – Impulsbeiträge für Kooperationsprojekte" Vorhaben unterstützt, die in Zusammenarbeit mit Partnern ausserhalb des kulturellen Bereichs umgesetzt werden.
 
Unterstützt werden mehrere Vorhaben mit Beiträgen in der Höhe von Fr. 15'000.00 bis Fr. 75'000.00. Die Bewerbungsunterlagen sind elektronisch bis spätestens Montag, 18. Dezember 2017, einzureichen.

Weitere Informationen und die detaillierten Ausschreibungsunterlagen finden sich hier.

Gemeinderat | 30. Oktober 2017

Medienbericht aus dem Gemeinderat

Ortsplanung und Uferschutzplanung
Geänderte Vorschriften auf Kantonsebene erfordern Anpassungen an der Ortsplanung der Gemeinde und an der Uferschutzplanung. Dabei geht es um rein technische Anpassungen, weshalb sich die Ortsplanungsrevision auf Änderungen im Baureglement beschränkt. Eine eigentliche Revision der heutigen Ortsplanung von 2009 kann dann in der nächsten Legislatur angegangen werden. Die aktuellen Änderungen der beiden Planungen werden zurzeit durch den Kanton vorgeprüft.
 
Personelles
Der heutige Bauverwalter-Stellvertreter Stefan Meier übernimmt am 1. Februar 2018 die Funktion des Bauverwalters von Jürg Etter, der nach 14 Dienstjahren bei der Gemeinde in Pension geht.
Als Nachfolgerin von Stefan Meier ist Pia Schmocker aus Habkern auf den gleichen Zeitpunkt als neue Bauverwalter-Stellvertreterin angestellt worden.
Weitere neue Mitarbeiterin auf der Bauverwaltung ist Nicole Seiler aus Wilderswil. Sie tritt ihre Stelle auf dem Bausekretariat am 1. November an und ersetzt Patricia Feger.
Anina Siegenthaler aus Thun beginnt am 1. Januar 2018 als Sachbearbeiterin auf dem Polizeiinspektorat. Sie übernimmt die Stelle von Bianca Carrer, die auf Ende November 2017 gekündigt hat.
 
Tageskarten Gemeinde
Seit dem letzten Fahrplanwechsel zahlt die Gemeinde 126‘000 Franken für die neun Tageskarten Gemeinde, die der einheimischen Bevölkerung täglich zur Verfügung stehen. Die Tageskarten sind nach wie vor sehr gut ausgelastet. Der Verkaufspreis der Tageskarten muss nach den Vorgaben des Grossen Gemeinderats die Kosten der Gemeinde decken. Um diese Vorgabe zu erfüllen, wird der Verkaufspreis ab dem 1. Januar 2018 um zwei Franken auf neu 46 Franken pro Karte und Tag erhöht.
 
Schulsozialarbeit
Auf den 1. Januar 2018 schliessen sich die Gemeinden Bönigen und Interlaken der bisherigen Schulsozialarbeit Matten-Unterseen an. Zuständige Gemeinde für die neue Schulsozialarbeit Bödeli ist die Gemeinde Matten. Der Sitzgemeindevertrag, mit dem sich Interlaken der Schulsozialarbeit Bödeli anschliesst, ist unterzeichnet worden. Die Interlakner Schulsozialarbeiterin Priska Gerber wechselt deshalb auf den Jahresbeginn zur Schulsozialarbeit Bödeli, bleibt aber hauptsächlich für die Interlakner Schulen zuständig.
 
Kindertagesstättenplätze
Der Verein Kindertagesstätte Kunterbunt möchte die bestehenden 22 subventionierten Kindertagesstättenplätze verdoppeln. Auch aufgrund der langen Warteliste für solche Plätze unterstützt der Gemeinderat das Anliegen. Dem Grossen Gemeinderat wird deshalb für die temporäre Erhöhung des Angebots der Kita Kunterbunt während maximal drei Jahren ein Bruttokredit von 1’26 Mio. Franken beantragt. 80 Prozent dieses Betrags können in den Lastenausgleich eingegeben werden. Der Kredit ist auf drei Jahre beschränkt, weil der Kanton die Finanzierung der Kindertagesstätten in den nächsten drei Jahren generell neu regelt.
 
Beiträge
Die Aufführung der Oper „Bianca e Fernando“ durch die Opera St. Moritz AG im Grand Hotel Victoria-Jungfrau wird mit einem einmaligen Starthilfebeitrag von 5‘000 Franken unterstützt.
Der Verein Zwischennutzung Hotel Touriste, der zurzeit das Hotel Touriste an der Rugenparkstrasse für spezielle Aktivitäten nutzt, erhält eine einmalige Unterstützung von 2'500 Franken.
 
Kredite und Abrechnung
Für die Erfassung des Zustands der privaten Abwasseranlagen in der Marktgasse sind 115‘000 Franken bewilligt worden.
Für die Planung der Entwässerung der Tschingeleystrasse hat der Gemeinderat 18‘000 Franken gesprochen.
20‘000 Franken sind für weitere Planungsschritte im Projekt zur Aufwertung des Englischen Gartens freigegeben worden.
Der Ersatz des Radargeräts konnte mit 197‘000 Franken leicht unter dem bewilligten Betrag abgerechnet werden.
 
Nachkredit Disparitätenabbau
Die hohen Interlakner Steuererträge der letzten Jahre wirken sich auch 2017 auf den Disparitätenabbau aus. Statt der budgetierten 1,853 Millionen Franken muss die Gemeinde Interlaken dieses Jahr 2,135 Millionen Franken einzahlen. Der Gemeinderat musste deshalb einen gebundenen Nachkredit von 282‘000 Franken bewilligen. Gemeinden mit hoher Steuerkraft zahlen in den Disparitätenabbau ein, Gemeinden mit tiefer Steuerkraft erhalten Beiträge.
 
Einbürgerungen
Folgenden Personen konnte das Gemeindebürgerrecht von Interlaken zugesichert werden:
Vaneesh Mathur, indischer Staatsangehöriger,
Salah Majeed Mohammed Ali, irakischer Staatsangehöriger, und
Dajana Holic, kroatische Staatsangehörige.
Die Zusicherung durch die Gemeinde entspricht noch nicht der Einbürgerung, sondern ist erst die Grundlage, dass der Kanton nun das Einbürgerungsgesuch prüfen und dann allenfalls bewilligen kann.
 
Nächste Gemeindeabstimmung
Die nächste Gemeindeabstimmung findet am 26. November 2017 statt. An diesem Datum werden den Stimmberechtigten folgende Geschäfte zum Entscheid unterbreitet:
1.     Budget 2018
2.     Rahmenkredit für die Erneuerung und Umgestaltung der Centralstrasse
3.     Rahmenkredit für die Erneuerung und Umgestaltung der Jungfraustrasse, Teilstrecke Savoykreuzung bis Gemeindegrenze Matten
Die Abstimmung über die Gemeindeinitiative „Keine Verkehrsverlagerung in die Wohnquartiere“ wird am 4. März 2018 stattfinden.

Politik | 23. Oktober 2017

Wechsel im Grossen Gemeinderat

Bernhard Staehelin (SVP) tritt auf Ende 2017 aus dem Grossen Gemeinderat zurück. Es handelt sich um den ersten Wechsel in der laufenden Legislaturperiode. Bernhard Staehelin wurde in den Gemeindewahlen von 1987 erstmals in den Grossen Gemeinderat gewählt und gehörte dem Parlament von 1988 bis 1991 während einer Amtszeit an. Als die SVP-Liste beim Rücktritt von Bernhard Sahli im Jahr 2005 keine Ersatzleute mehr enthielt, kehrte Bernhard Staehelin auf Vorschlag der Listenunterzeichnenden und ohne Wahlverhandlung auf den 1. Januar 2006 ins Parlament zurück. 2007, 2011 und 2016 wurde er jeweils mit dem besten Ergebnis auf der SVP-Liste wiedergewählt. Er präsidierte den Grossen Gemeinderat im Jahr 2009. Erste Ersatzperson auf der Liste der SVP Interlaken ist Daniel Handschin, der dem Parlament bereits 2016 für ein halbes Jahr angehört hat.

Politik | 18. Oktober 2017

Protokoll der GGR-Sitzung vom 17. Oktober 2017

Budget 2018 zuhanden der Urnenabstimmung vom 26. November 2017 genehmigt.

Hier finden Sie das vollständige Protokoll der GGR-Sitzung vom 17. Oktober 2017.

Protokolle früherer GGR-Sitzungen der Jahre 2015, 2016 und 2017 finden Sie hier:

Politik | 17. Oktober 2017

Beschlüsse des Grossen Gemeinderats vom 17. Oktober 2017 und obligatorisches Referendum

Der Grosse Gemeinderat hat am 17. Oktober 2017 folgende Beschlüsse gefasst: 

Budget 2018
1. Das Budget 2018 mit einem Gesamtaufwandüberschuss von CHF 391‘178.00 wird genehmigt.
Gesamthaushalt:Aufwand CHF 37‘427‘465.00; Ertrag CHF 37‘036‘287.00; Aufwandüberschuss CHF 391‘178.00
Allgemeiner Haushalt: Aufwand CHF 30‘969‘520.00; Ertrag CHF 30‘818‘337.00; Aufwandüberschuss CHF 151‘183.00
SF Abwasser: Aufwand CHF 4‘746‘025.00; Ertrag CHF 4‘434‘050.00; Aufwandüberschuss CHF 311‘975.00
SF Abfall: Aufwand CHF ‘147‘870.00; Ertrag CHF 1‘129‘900.00; Aufwandüberschuss CHF 17‘970.00
SF Liegenschaften FV: Aufwand CHF 564‘050.00; Ertrag CHF 654‘000.00; Ertragsüberschuss CHF 89‘950.00
2. Für das Jahr 2018 werden festgesetzt:
a) die Steueranlage unverändert auf das 1,77-fache der für die Kantonssteuer geltenden Einheitsansätze,
b) die Liegenschaftssteuer unverändert auf 1,5 Promille des amtlichen Werts.
3. Das Geschäft untersteht dem obligatorischen Referendum.

Neuorganisation Eissportzentrum Bödeli, Rahmenkredit für Aktienzeichnung und jährliche Investitions- und Betriebsbeiträge
Das Geschäft wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Ersatzwahl in die Sicherheitskommission
Auf Antrag der Freisinnig-demokratischen Partei und als Ersatz für den zurücktretenden Peter Hollinger wird Pia Boss, 1964, für den Rest der laufenden Amtsdauer vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 als Mitglied der Sicherheitskommission gewählt.
 
Rechtsmittel
Gegen die obigen Beschlüsse kann beim Regierungsstatthalter Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, innert dreissig Tagen (gegen die Wahl in die Sicherheitskommission innert 10 Tagen) ab der Publikation im Anzeiger Interlaken vom 26. Oktober 2017 Beschwerde eingereicht werden.

Obligatorisches Referendum
Das Budget 2018 untersteht nach Artikel 4 des Organisationsreglements 2000 vom 28. November 1999 (OgR 2000) dem obligatorischen Referendum. Die Abstimmung findet am 26. November 2017 statt.

Politik | 30. August 2017

Protokoll der GGR-Sitzung vom 29. August 2017

Kredit für Erneuerung und Umgestaltung der Centralstrasse und der Jungfraustrasse zuhanden der Stimmberechtigten genehmigt. Der Grosse Gemeinderat gibt im Zusammenhang mit der hängigen Verkehrsinitiative Empfehlungen an den Gemeinderat zum Verkehrsregime im Zentrum und verzichtet auf einen Gegenvorschlag zur Initiative.

Hier finden Sie das vollständige Protokoll der GGR-Sitzung vom 29. August 2017.

Protokolle früherer GGR-Sitzungen der Jahre 2015, 2016 und 2017 finden Sie hier:

Politik | 29. August 2017

Beschlüsse des Grossen Gemeinderats vom 29. August 2017 und obligatorisches Referendum

Der Grosse Gemeinderat hat am 29. August 2017 folgende Beschlüsse gefasst: 

Erneuerung und Umgestaltung Centralstrasse inklusive Kanalisationssanierung, Rahmenkredit
1. Für die Erneuerung und Neugestaltung der Centralstrasse inklusive Kanalisationssanierung wird ein Rahmenverpflichtungskredit von CHF 2‘100‘000.00 bewilligt.
2. Das Geschäft untersteht dem obligatorischen Referendum.

Erneuerung und Umgestaltung Jungfraustrasse, Teilstrecke Savoykreuzung (inklusive) bis Gemeindegrenze Matten, inklusive Kanalisationserneuerung, Rahmenkredit
1. Für die Erneuerung und Umgestaltung der Jungfraustrasse, Teilstrecke Savoykreuzung (inklusive) bis Gemeindegrenze Matten, wird ein Rahmenverpflichtungskredit von CHF 1‘700‘000.00 bewilligt.
2. Das Geschäft untersteht dem obligatorischen Referendum.

Informatik Schulen, Beschaffung Schüler- und Lehrergeräte, Rahmenkredit
Für die Beschaffung von Schüler- und Lehrergeräten im Rahmen des ICT-Konzepts der Schulen wird ein Rahmenkredit von CHF 241‘000.00 bewilligt.

Gemeindeinitiative "Keine Verkehrsverlagerung in die Wohnquartiere"
1. Dem Gemeinderat wird empfohlen, nach Rückzug oder rechtskräftiger Ablehnung der Gemeindeinitiative „Keine Verkehrsverlagerung in die Wohnquartiere“
a) die Variante 2A für Personenwagen gemäss Schlussbericht der nicht ständigen Kommission Verkehrskonzept im Sinne der durch den Grossen Gemeinderat ergänzten Ausführungen des Gemeinderats und unter Berücksichtigung des Mitberichts der nicht ständigen Kommission Verkehrskonzept weiter zu verfolgen und die Umsetzung möglichst rasch einzuleiten, gegebenenfalls in Etappen; dabei wird eine Begegnungszone zuhanden einer Realisierung mit Hinweis auf die Stellungnahme der nicht ständigen Kommission begrüsst.
b) die Variante für Reisebusse gemäss Schlussbericht der nicht ständigen Kommission Verkehrskonzept im Sinne der durch den Grossen Gemeinderat ergänzten Ausführungen des Gemeinderats und unter Berücksichtigung des Mitberichts der nicht ständigen Kommission Verkehrskonzept weiter zu verfolgen und die notwendigen Planungsschritte möglichst rasch einzuleiten;
c) das Los 2 „Ortseingänge und Wegweisung“ des Verkehrsrichtplans Bödeli zu aktualisieren und insbesondere das Fussgängerleitsystem detailliert zu planen.
2. Der Beschluss 2 des Grossen Gemeinderats vom 3. Februar 2015, der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüber zu stellen, wird ersatzlos aufgehoben.
3. Die nicht ständige Kommission Verkehrskonzept wird per sofort und unter Verdankung der geleisteten Arbeit aufgelöst.

Rechtsmittel
Gegen die obigen Beschlüsse kann beim Regierungsstatthalter Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, innert dreissig Tagen ab der vorliegenden Publikation Beschwerde eingereicht werden.
Obligatorisches Referendum
Die Rahmenkredite für die Erneuerung und Umgestaltung Centralstrasse inklusive Kanalisationssanierung, und für die Erneuerung und Umgestaltung Jungfraustrasse, Teilstrecke Savoykreuzung (inklusive) bis Gemeindegrenze Matten, inklusive Kanalisationserneuerung, sowie die Gemeindeinitiative "Keine Verkehrsverlagerung in die Wohnquartiere" unterstehen nach Artikel 4 OgR 2000 dem obligatosichen Referendum. Die Urnenabstimmungen werden später separat angeordnet.

Strassenwesen  |  22. August 2017

Sanierung und Erneuerung Lindenallee, Mitwirkungsverfahren

Aktueller Stand: öffentliches Mitwirkungsverfahren Kantonsstrassen vom 4. September bis 29. September 2017

Der Kanton plant die Sanierung und Erneuerung der Kantonsstrasse Nr. 6 Spiez - Interlaken im Abschnitt Lindenallee in Interlaken.

Das öffentliche Mitwirkungsverfahren erfolgt . Die Bevölkerung ist eingeladen, bis zum Ablauf der Auflage Anregungen, Hinweise oder Kritik zum Projekt anzubringen. Dazu kann der Mitwirkungsfragebogen verwendet werden.

Öffentliche Mitwirkung
Die Mitwirkung nach Artikel 58 des kantonalen Baugesetzes findet vom 4. bis 29. September 2017 statt. Es liegen folgende Unterlagen öffentlich auf, die während der Schalteröffnungszeiten bei der Bauverwaltung Interlaken eingesehen werden können:

Weiter liegen zur Einsichtnahme auf:

Sprechstunden
Während zwei Sprechstunden im Sitzungszimmer 1. Stock der Gemeindeverwaltung Interlaken sind Vertreter der Projektverfasser und der Bauherrschaft vor Ort und beantworten Fragen. Die Sprechstunden finden statt:
- Donnerstag, 7. September 2017, 17 bis 19 Uhr, und
- Montag, 25. September 2017, 17 bis 19 Uhr.

Mitwirkungseingaben
Die Bevölkerung ist eingeladen, bis zum Ablauf der Auflage Anregungen, Hinweise oder Kritik zum Projekt anzubringen. Dazu kann der Mitwirkungsfragebogen verwendet werden. Eingabe sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Bauverwaltung Interlaken, General-Guisan-Strasse 43, Postfach, 3800 Interlaken oder beim Oberingenieurkreis I, Schlossberg 20, Postfach, 3602 Thun, einzureichen.

Einsprachen
Einsprache kann nicht im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens, sondern erst bei der Strassenplanauflage erhoben werden.

Auskünfte
Auskünfte erteilt Ihnen die Bauverwaltung Interlaken unter Telefon 033 826 51 21 oder per E-Mail.

Planungswesen  |  17. August 2017

Überbauungsordnung Nr. 22 Bleikimatte

Aktueller Stand: öffentliche Auflage bis zum 18. September 2017

Die Planung umfasst den östlichen Teil des Areals zwischen Neugasse, Postgasse und Blumenstrasse. Sie soll eine in städtebaulicher und in architektonischer Hinsicht überzeugende Wohn- und Gewerbeüberbauung ermöglichen.

Die Olus AG als Grundeigentümerin möchte auf dem ehemaligen Jametti-Areal (Bleikimatte) eine Wohn- und Gewerbeüberbauung realisieren. Sie soll sowohl in städtebaulicher als auch in architektonischer Hinsicht überzeugen und in Bezug auf die Nutzung wie auch die Gestaltung der Frei- und Aussenräume nachhaltig und wirtschaftlich sein. Das Areal im Zentrum von Interlaken ist für eine dichte, urbane Überbauung prädestiniert. Die verschiedenen Schutzobjekte im Perimeter und in der unmittelbaren Nachbarschaft erforderten die Erarbeitung des Projekts in einem qualitätssichernden Verfahren.
Die Überbauungsordnung regelt die Bebauung des Areals „Bleikimatte“ zwischen Postgasse, Neugasse und Blumenstrasse. Es sollen zwei Gebäude entlang der Strassen und eine eingeschossige Hofbebauung ermöglicht werden. Ausserdem soll der Aussenbereich der Liegenschaft Postgasse 3 neu organisiert werden.

Öffentliche Mitwirkung
Diese fand vom 2. Juni bis zum 4. Juli 2016 statt.

Öffentliche Auflage
Vom 16. August bis zum 18. September 2017 findet gestützt auf Art. 60 des kantonalen Baugesetzes vom 9. Juni 1985 die öffentliche Auflage statt. Es liegen folgende Unterlagen öffentlich auf, die während der Schalteröffnungszeiten bei der Bauverwaltung Interlaken eingesehen werden können:

Weiter liegen zur Einsichtnahme auf:

Einsprachen und Rechtsverwahrungen
Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Einwohnergemeinde Interlaken, Bauverwaltung, General-Guisan-Strasse 43, Postfach, 3800 Interlaken einzureichen. Eingaben per E-Mail sind nicht gültig.

Auskünfte
Auskünfte erteilt Ihnen die Bauverwaltung Interlaken unter Telefon 033 826 51 21 oder per E-Mail.

Politik | 2. August 2017

Verkehrsinitiative: Stellungnahme des Gemeinderats zu Empfehlungen der nicht ständigen Kommission

Der Grosse Gemeinderat hat am 28. März 2017 den Schlussbericht der nicht ständigen Kommission Verkehrskonzept mit verschiedenen Empfehlungen zur Kenntnis genommen. Er hat den Bericht dem Gemeinderat zur Stellungnahme bis spätestens zur Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 29. August 2017 überwiesen. Um seine Stellungnahme fundiert abstützen zu können, hat der Gemein­derat die Meinung verschiedener Organisationen zu den Empfehlungen der nicht ständigen Kommission eingeholt und auch der Bevölkerung die Möglichkeit zu einer Eingabe gegeben. 25 Organisationen, Parteien, Gemeinden, Privatpersonen oder weitere juristische Personen haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Da die Stellungnahmen ausdrücklich zur Meinungsbildung im Gemeinderat abgegeben worden sind, sind sie nicht öffentlich. In Kenntnis der Stellungnahmen hat der Gemeinderat in zwei Sitzungen seinen Bericht und Antrag an den Grossen Gemeinderat erarbeitet. 
Haltung des Gemeinderats
Der Gemeinderat hält am heutigen Verkehrsregime für den Schlauch mit dem teilweisen Durchfahrtsverbot fest. Er anerkennt aber, dass die flankierenden Massnahmen in den Quartieren noch verbessert werden können, und ist bereit, zweckdienliche Massnahmen spätestens nach Rückzug oder Ablehnung der Gemeindeinitiative „Keine Verkehrsverlagerung in die Wohnquartiere“ umzusetzen. Diese betreffen insbesondere die General-Guisan-Strasse, die Achse Aareckstrasse – Neugasse – Harderstrasse – Strandbadstrasse sowie die Anordnung der Carparkplätze und Parkplätze für Personenwagen im Bereich der Strandbadstrasse. Hingegen wird die Schaffung einer grösseren Begegnungszone mit Tempo 20 und Fussgängervortritt abgelehnt, weil diese den öffentlichen Verkehr zu stark behindern und grössere bauliche Anpassungen erfordern würde. Auch der Carumsteigeplatz bei der Aula wird nicht weiter verfolgt, da er an einer verkehrsorientierten Strasse liegen und Mehrverkehr rund um die Schulanlagen bewirken würde.
Nächster Schritt
Der Bericht des Gemeinderats wird dem Grossen Gemeinderat am 29. August 2017 unterbreitet. Das Parlament hat dann zu entscheiden, ob es der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüber stellen will.

Politik | 28. Juni 2017

Protokoll der GGR-Sitzung vom 27. Juni 2017

Rechnung 2016 genehmigt. Kredit für Sanierung der Beau-Rivage-Brücke unter Vorbehalt des fakultativen Referendums beschlossen.

Hier finden Sie das vollständige Protokoll der GGR-Sitzung vom 27. Juni 2017.

Protokolle früherer GGR-Sitzungen der Jahre 2015, 2016 und 2017 finden Sie hier:

Politik | 27. Juni 2017

Beschlüsse des Grossen Gemeinderats vom 27. Juni 2017 und fakultatives Referendum

Der Grosse Gemeinderat hat am 27. Juni 2017 folgende Beschlüsse gefasst: 

Jahresrechnung 2016
Die Jahresrechnung 2016 wird gemäss Antrag des Gemeinderats wie folgt genehmigt:
Erfolgsrechnung
Gesamthaushalt: Aufwand CHF 37‘168‘759.96; Ertrag CHF 39‘344‘364.01; Ertragsüberschuss CHF 2‘175‘604.05
davon
Allgemeiner Haushalt: Aufwand CHF 31‘205‘834.61; Ertrag CHF 33‘189‘292.17; Ertragsüberschuss CHF 1‘983‘457.56
SF Abwasserentsorgung: Aufwand CHF 4‘350‘766.60; Ertrag CHF 4‘430‘657.76; Ertragsüberschuss CHF 79‘891.16
SF Abfall: Aufwand CHF 1‘129‘570.35; Ertrag CHF 1‘117‘451.63; Aufwandüberschuss CHF 12‘118.72
SF Liegenschaften des Finanzvermögens: Aufwand CHF 482‘588.40; Ertrag CHF 606‘962.45; Ertragsüberschuss CHF 124‘374.05
Investitionsrechnung
Ausgaben CHF 8‘867‘587.81; Einnahmen CHF 1‘730‘885.45; Nettoinvestitionen CHF 7‘136‘702.36
Nachkredite gemäss Ziffer 1.1.6 CHF 4‘964‘152.74

Beau-Rivage-Brücke, Instandsetzung Oberbau, Verpflichtungskredit
1. Für die Instandsetzung des Oberbaus der Beau-Rivage-Brücke wird ein Verpflichtungskredit von CHF 1‘260‘000.00 bewilligt.
2. Das Geschäft untersteht dem fakultativen Referendum.

Motion Nyffeler Manuela, GGR-Klausuren, Beantwortung
Die Motion Nyffeler Manuela, GGR-Klausuren, wird nicht erheblich erklärt.

Rechtsmittel
Gegen die obigen Beschlüsse kann beim Regierungsstatthalter Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, 3800 Interlaken, innert dreissig Tagen ab der Publikation im Anzeiger Interlaken vom 6. Juli 2017 Beschwerde eingereicht werden.

Fakultatives Referendum
Der Verpflichtungskredit für die Instandsetzung des Oberbaus der Beau-Rivage-Brücke untersteht nach Artikel 7 OgR 2000 dem fakultativen Referendum. Das Referendum gilt als zustande gekommen, wenn ein Zwanzigstel der Stimmberechtigten handschriftlich und leserlich mit Namen, Vornamen, Jahrgang, Adresse und Unterschrift innert dreissig Tagen ab der Publikation im Anzeiger Interlaken vom 6. Juli 2017 beim Gemeinderat eine Urnenabstimmung verlangt. Für das konstruktive Referendum, das unter den gleichen formellen Bedingungen ergriffen werden kann, wird auf Artikel 37 Absätze 2 und 3 OgR 2000 verwiesen.


Kultur  | 24. Juni 2017

Prof. Zakhar Bron zum Botschafter von Interlaken ernannt

Am 23. Juni 2017 hat der Gemeinderat Interlaken den berühmten Musikpädagogen Zakhar Bron, Gründer der gleichnamigen Akademie mit Sitz in Interlaken, in einer würdigen Feier im Kursaal Interlaken für seine Verdienste, den Namen Interlaken in die ganze Welt zu tragen, zum dritten Botschafter von Interlaken (Ambassador of Interlaken) ernannt. 2010 war der inzwischen verstorbene indischen Bollywood-Regisseur Yash Chopra der erste Botschafter von Interlaken, im Jahr 2013 folgte ihm Alt-Bundesrat Adolf Ogi. Die Laudation für Prof. Zakhar Bron hielt der Schriftsteller Michail Pawlowitsch Schischkin.

Gemeinderat | 2. Juni 2017

Guter Rechnungsabschluss mit Überschuss von zwei Millionen Franken

Die Interlakner Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2,18 Mio. Franken. Der Bilanzüberschuss beträgt 10,2 Mio. Franken oder 9,6 Steuerzehntel.
 
Die Interlakner Jahresrechnung, die erstmals nach dem harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) erstellt worden ist, schliesst mit einem Ertragsüberschuss im Gesamthaushalt von 2,18 Mio. Franken ab. Im allgemeinen Haushalt, der mit dem früheren Steuerhaushalt vergleichbar ist, beträgt der Ertragsüberschuss 1,98 Mio. Franken, in den Spezialfinanzierungen gesamthaft 0,19 Mio. Franken. Der Bilanzüberschuss, der dem früheren Eigenkapital entspricht, beläuft sich auf 10,20 Mio. Franken, was 9,6 Steuerzehnteln entspricht. Der Steuerzehntel 2016 beträgt 1,06 Mio. Franken. Die Einnahmen aus direkten Steuern der natürlichen Personen überstiegen das Budget um 0,54 Mio. Franken, die direkten Steuern der juristischen Personen lagen um 2,61 Mio. Franken höher als budgetiert. Die guten Steuereinnahmen der letzten Jahre führten dazu, dass die Gemeinde über 1,9 Mio. Franken in den kantonalen Disparitätenabbau einzahlen musste. Aufgrund der neuen gesetzlichen Vorgaben mussten zwingend zusätzliche Abschreibungen von 2,26 Mio. Franken vorgenommen werden, die nicht dem Bilanzüberschuss zugeschlagen werden, sondern separat als Reserve ausgewiesen sind. Auch als Folge des HRM2 musste das Finanzvermögen neu bewertet werden. Insbesondere wegen der höher bewerteten Baurechte ergab sich eine Neubewertungsreserve Finanzvermögen von 5,60 Mio. Franken.
 
Investitionen und Verwaltungsvermögen
Im allgemeinen Haushalt sind netto 3,62 Mio. Franken investiert worden. Diese Nettoinvestitionen fielen damit eine Million Franken tiefer aus als geplant. In den Spezialfinanzierungen sind netto 3,51 Mio. Franken investiert worden. Das liegt 0,1 Mio. Franken über dem Budget. Somit sind gesamthaft 7,14 Mio. Franken statt der veranschlagten 8,06 Mio. Franken investiert worden. Die Realisierungs­quote der Investitionen lag 2016 bei 89 Prozent. Die durchschnittliche Realisierungsquote der Jahre 2000 bis 2016 liegt bei 77 Prozent. Das Verwaltungsvermögen hat einen Wert von 24,2 Mio. Franken.
 
Finanzvermögen und Fremdkapital
Das Finanzvermögen beträgt Ende 2016 33,77 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad betrug im Gesamthaushalt 106 Prozent, womit die Nettoinvestitionen vollständig aus selbst erarbeiteten Mitteln finanziert werden konnten. Das Fremdkapital belief sich Ende 2016 33,30 Mio. Franken, verteilt mit 10,80 Mio. Franken auf das kurzfristige Fremdkapital und mit 22,50 Mio. Franken auf das langfristige Fremdkapital. Die flüssigen Mittel erlaubten es, auf die Erneuerung eines Darlehens von 2 Mio. Franken zu verzichten, das 2016 ausgelaufen ist. Die Nettoverschuldung sank auch dank der Neubewertungsreserve im Jahr 2016 markant. Per 31. Dezember 2016 wird erstmals in diesem Jahrtausend sogar ein Nettovermögen ausgewiesen, das sich auf 0,47 Mio. Franken beläuft, was einem Nettovermögen pro Kopf der Bevölkerung von 82 Franken entspricht.
  
Der Grosse Gemeinderat wird die Jahresrechnung 2016 in seiner Sitzung vom 27. Juni 2017 behandeln.

Gemeinderat | 2. Juni 2017

Stefan Meier neuer Bauverwalter ab 2018

Jürg Etter tritt Ende Januar 2018 nach fast 14 Jahren als Bauverwalter der Gemeinde Interlaken in den Ruhestand. Der Gemeinderat hat Stefan Meier auf den 1. Januar 2018 als neuen Bauverwalter angestellt. Stefan Meier steht bereits seit rund 7½ Jahren als Bauverwalter-Stellvertreter im Dienst der Einwohnergemeinde Interlaken und kennt damit die Abläufe und Dossiers bestens. Der Gemeinderat wünscht ihm viel Erfolg in der neuen Aufgabe. Die Stellvertretung des Bauverwalters ist zur Neubesetzung ausgeschrieben worden. Die Anmeldefrist läuft noch bis zum 9. Juni 2017.

Wirtschaft und Tourismus | 4. Mai 2017

Blumenschmuckwettbewerb 2017

Mitte August 2017 sind die Blumen-Fotografen wieder unterwegs und suchen in Interlaken, Matten und Unterseen die schönsten mit Blumen geschmückten Häuser und Balkone.

Die Preise werden pro Gemeinde ausgelost. Die Gewinner erhalten im Oktober 2017 eine persönliche Einladung zur Preisverleihung. Für die Teilnahme ist keine Anmeldung erforderlich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Der Anerkennungspreis wird getragen von den Gemeinden Interlaken, Matten und Unterseen, derTourismusorganisation Interlaken sowie dem Blumen- und Gartenbauverein Interlaken und Umgebung.

Politik | 2. Mai 2017

Protokoll der GGR-Sitzung vom 2. Mai 2017

Mehrwertabgabereglement genehmigt. Gefahrenkarte Bödeli kann überarbeitet werden.

Hier finden Sie das vollständige Protokoll der GGR-Sitzung vom 2. Mai 2017.

Protokolle früherer GGR-Sitzungen der Jahre 2015, 2016 und 2017 finden Sie hier:

Markt | 4. Januar 2017

Anmeldeformular Warenmärkte 2017 auf dem Höheweg Interlaken

Die Warenmärkte finden 2017 an folgenden Daten statt:

Sonntag, 5. März 2017, Frühlingsmarkt

Sonntag, 14. Mai 2017, Maimarkt

Sonntag, 13. August 2017, Herbstmarkt

Sonntag, 5. November 2017, Novembermarkt

Hier finden Sie das Anmeldeformular für die Warenmärkte 2017 in Interlaken.

Politik | 3. Januar 2017

Sprechstunden des Gemeindepräsidenten im Jahr 2017

In seinen Sprechstunden steht Gemeindepräsident Urs Graf in seinem Büro im 2. Stock des Gemeindehauses an der General-Guisan-Strasse 43 für die Besprechung von Anliegen der Bevölkerung zur Verfügung, und zwar fünfmal pro Jahr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Sprechstunden finden wie folgt statt:

Donnerstag, 9. Februar 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Dienstag, 4. April 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Mittwoch, 28. Juni 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Donnerstag, 24. August 2017, 09.30 bis 11.00 Uhr

Freitag, 13. Oktober 2017, 14.30 bis 16.00 Uhr

Die einzelnen Sprechstunden werden jeweils im Anzeiger in der Vorwoche publiziert.

Politik  |  3. November 2016

Sitzungsdaten Grosser Gemeinderat 2017 bis 2020 und Gemeinderat 2017

Hier finden Sie die Sitzungsdaten 2017 bis 2020 des Grossen Gemeinderats und die Sitzungsdaten 2017 des Gemeinderats.